Recht
Hier werden rechtliche Aspekte erörtert. Im Zusammenhang mit Geheimdiensten wird allerdings das "Recht" - zumindestens teilweise - außer Kraft gesetzt.
Buchtip
Da hier zur Zeit noch nicht viel steht (sorry) hier dafür ein Buchtip. Das leider schon etwas ältere Buch "Erste Rechts-Hilfe" von Rolf Gössner ist das Standardwerk für Betroffene bzw. Opfer von Geheimdiensten. Da das Buch schon etwas älter ist, dürften einige Adressen nicht mehr gültig sein. Die rechtlichen Aspekte dürften sich aber nicht maßgeblich geändert haben.
Auskunft
Wer glaubt, von Maßnahmen von Geheimdienst betroffen zu sein, sollte auf jeden Fall die in Frage kommenden Behörden um Auskunft bitten. Die Verfassungsschutzgesetze des Bundes und der Länder sehen Auskunftsrechte für Bürger über die zu ihrer Person gespeicherten Daten vor. Dabei kommt es oft vor, dass Auskünfte verweigert werden - im Normalfall erfährt man aber zumindestens, ob Daten bei der jeweiligen Behörde gespeichert wurden und für welchen Zeitraum.
Gegen eine 'negative Entscheidung' kann man sich an den Datenschutzbeauftragten wenden und/oder gegebenenfalls rechtlich vorgehen.
Tip unter http://www.datenschmutz.de kann man sich automatisch ein Schreiben für das Auskunfts-Ersuchen generieren lassen. Gegebenenfalls kann man diese noch weiter bearbeiten.
Links zum Thema Auskunft:
www.datenschutzzentrum.de/ (dort am besten "Auskunft" in das Suchfeld eingeben)
Bundesverfassungsschutzgesetz zum Thema Auskunft
Bundesnachrichtendienstgesetz zum Thema Ausknunft siehe §7
