Informationen und Argumente zur Geheimdienst-Reform

Wolfgang Neškovic

Bundestagsabgeordneter, Richter am Bundesgerichtshof a. D., Mitglied im parlamentarischen Kontrollgremium

BND-Kontrolle ein Witz

Unter der Überschrift "Neškovic nennt BND-Kontrolle durch den Bundestag einen Witz" (Auszug) berichtet Spiegel-Online am 17. Dezember 2006::

Das PKG soll im Auftrag des Deutschen Bundestages die deutschen Geheimdienste überwachen. "Diese Veranstaltung ist ein Witz", so Neškovic, der als erster Bundestagsabgeordneter überhaupt ein einwöchiges Praktikum in Pullach absolvierte. In erster Linie bestimme "der zu Kontrollierende Umfang und Ausmaß der Kontrolle: Das ist absurd". Eine Überprüfung der Dienste durch das Parlament sei deshalb "eine Irreführung der Öffentlichkeit, ein Placebo", erklärte Neškovic.

Original unter www.spiegel.de

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