Was ist Folter
Folter ist das gezielte Zufügen von psychischem oder physischem Leid (Gewalt, Qualen, Schmerz) an Menschen durch andere Menschen, meist als Mittel für einen zielgerichteten Zweck, beispielsweise um eine Aussage, ein Geständnis, einen Widerruf oder eine wichtige Information zu einem bestimmten Sachverhalt zu erhalten oder um den Willen und Widerstand der Folteropfer (dauerhaft) zu brechen.
Im engeren Sinne tritt Folter als eine Tat einer bestimmten Interessengruppe (Teile der Exekutive, politisch-militärischen Organisationen oder Gruppen o. ä.) an einem Individuum auf. Beispiele sind das Foltern zum Erzwingen von Geständnissen seitens der Inquisition, der Polizei oder des Geheimdienstes.
Laut der UN-Antifolterkonvention ist jede Handlung als Folter zu werten, bei der Träger staatlicher Gewalt einer Person „vorsätzlich starke körperliche oder geistig-seelische Schmerzen oder Leiden“ zufügen oder androhen, um eine Aussage zu erpressen, um einzuschüchtern oder zu bestrafen.[1] Die Folter ist international geächtet; in Deutschland ist das Foltern einer Person eine Straftat.(Quelle: wikipedia.de)
Folter in Deutschland
Bei dem Wort Folter denkt man meist automatisch an Guantanamo - an Khaled el-Masri oder Murat Kurnaz. Tatsächlich mehren sich insbesondere seit Anfang 2000 Berichte, dass in Deutschland insbesondere mit sogenannten Mikrowellenwaffen (auch Radiofrequenzwaffen genannt und als 'Non-Leathon-Weapons' bezeichnet) gefoltert wird. Dies bedeutet, das nach allen seriösen Definitionen von Folter diese Berichte eindeutig dem Begriff Folter zuzuordnen sind.
Gleichzeitig gibt es unzählige Hinweise, dass insbesondere während des kalten Krieges in Deutschland mit derartigen 'Waffen experimentiert bzw. gearbeitet wurde. Offenbar ist durch die 'Auflösung' der DDR und die damit verbundene Auflösung der STASI hierzu umfangreiches Informationsmaterial auch an deutsche Sicherheitsbehörden gelangt. Dazu würde auch ein WDR-Bericht über das plötzliche Verschwinden von BND-Agenten in Russland im Jahre 1995 passen.
Täuschung der Bevölkerung
Natürlich wird alles getan, um die 'Maßnahmen' der Sicherheitsbehörden zu verschleiern. Dabei werden insbesondere folgende Strategien eingesetzt:
Psychatriesierung der Opfer
Betroffene werden mit Unterstützung fast sämtlicher staatlichen Institutionen - insbesondere Staatsanwaltschaften und Sicherheitsbehörden - als unglaubwürdig dargestellt. Dabei wird auch offen mit 'Betreuung' oder 'Unterbringung in einer geschlossenen Anstalt' gedroht. Opfer, die nicht merken, dass Sie derartigen Maßnahmen ausgesetzt sind können ohnehin problemlos psychatrisiert werden. Das gleiche trifft auf Drogenabhängige zu - Schuld sind dann 'auf jeden Fall' die Drogen (Doppelstrategie).Beeinflußung der Medien
Es ist ein Irrtum, dass in Deutschland Pressefreiheit herrscht und keine Zensur staatfindet. Tatsächlich dürfen Medien leider nicht über alles berichten insbesondere wenn es um Aktivitäten der Geheimdienste oder anderer Sicherheitsbehörden geht. Gleichzeitig üben die Geheimdienste aber auch durch sog. Spitzel Einfluß auf die Medien aus. Medien, die 'frei' berichten, müssen damit rechnen, dass Sie selbst von den Geheimdiensten 'bekämpft' werden.Beispiel: Im Jahre 2002 wurde Dr. Reinhard Munzert 'medienwirksam' in dei Psychatrie eingewiesen. Offensichtlich weil er als Referent bei der 'Infowar'Con 2002' vorgesehen war und dort über die sog. Mikrowellenwaffen berichten wollte. Der BILD-Zeitung war das immerhin eine Schlagzeile auf Seite 1 wert. Auch auf Stern-Online, in der TZ München und bei Telepolis wurde darüber berichtet.
Nun betreibt Dr. Munzert seit vielen Jahren die Website www.mikrowellenterror.de. Im Normalfall wären die dort vorhandenen Informationen und Meinungen mit Sicherheit eine Meldung wert. Die Seite hat immerhin einen Google-Pagerank von 3, wird also relativ häufig besucht. Tatsächlich bemühen sich einige Medien über die Thematik zu berichten, ohne jedoch auf die tatsächlichen Ereignisse einzugehen. So wird z. B. in Bezug auf Mikrowellenwaffen über 'neue' Waffen berichtet, obwohl diese schon seit Jahrzehnten existieren.Auch der sogenannten 'Brummton' war der BILD-Zeitung eine Schlagzeile wert - offenbar zeitgleich mit dem Einsatz entsprechender Geräte, die eine derartige Frequenz verwenden um in erster Linie Schlafstörungen zu erzeugen. Tatsächlich müßten die Sicherheitsbehörden ja höchst alarmiert sein, wenn von 'irgendwo her' dieser sog. Brummton gesendet wird - außer Sie sind selbst dafür verantwortlich. Es dürfte auch mit den entsprechenden Meßgeräten relativ einfach sein, die Quelle der Aussendung zu finden.
Ein weiteres Indiz für die Beeinflußung der Medien ist die umfangreiche Berichterstattung zum Fall 'Daschner'. Der Frankfurter Polizeipräsident soll dabei dem Entführer des später tot aufgefundenen Opfers Jakob von Metzler u. a. mit "Schmerzen, wie er sie noch nie erlebt habe" gedroht haben. Der Polizeipräsident wurde später rechtskräftig zu einer Geldstrafe von 10.800 Euro verurteilt. Auch dieser 'Fall' ereignete sich merkwürdigerweise genau zu dem Zeitpunkt, wo sich die Berichte im Internet von Opfern von 'tatsächlicher Folter' mehren. Es ist also gut möglich, dass hier der Eindruck erweckt werden soll, dass schon die 'Androhung' von Folter seitens der Sicherheitsbehörden in unserem Rechtsstaat empfindlich bestraft wird.
